Zugewinnausgleich – Wie erfolgt die Teilung des Vermögens?

Die Zugewinngemeinschaft als Basis.

Wenn zwei Menschen die Ehe miteinander schließen, dann glauben sie noch an „für immer“.

Doch oft kommt es anders, wie die Statistiken zeigen. Mehr als jede dritte Ehe wird geschieden.

Wenn das passiert, dann rückt das liebe Geld in den Fokus der Beteiligten, insbesondere dann, wenn während der Ehe Vermögen erworben wurde.

Haben die Eheleute keine andere vertragliche Regelung getroffen, dann leben sie im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Dies gilt auch für eingetragene Lebenspartnerschaften.

Zugewinngemeinschaft bedeutet,

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Was bei Trennung hinsichtlich der gemeinsamen Mietwohnung zu beachten ist!

Markus Bormann - Fotolia.com
Markus Bormann – Fotolia.com

Wenn Eheleute sich trennen, zieht oft ein Ehepartner Hals über Kopf aus der Wohnung aus, oder aber es kommt zu einem erbitterten Streit darüber, wer in der Wohnung bleiben darf.

Ein solcher Streit kostet Nerven, Zeit und zumeist auch Geld und sollte möglichst vermieden werden.

 

Fakt ist: Eine Trennung beendet die Beziehung, aber nicht das Mietverhältnis.

 

Und: Ein Auszug entbindet Sie nicht von Zahlungspflichten

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Scheidung oder Online-Scheidung – Ablauf und Unterschiede!

Scheidung oder Online-Scheidung - Ablauf und Unterschiede!

Allgemeines

Nach der zumeist hoch emotional verlaufenden Trennungsphase stellt sich für viele Ehegatten die Frage, wie läuft eine Scheidung eigentlich ab?

Scheidungsvoraussetzung ist zunächst einmal, dass die Ehegatten bereits ein Jahr voneinander getrennt leben.

Für den Ablauf des Scheidungsverfahrens ist maßgeblich, ob es sich um eine einvernehmliche oder streitige Scheidung handelt.

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Umgangsrecht und Urlaub: Darf ich mein Kind mitnehmen?

Umgangsrecht und Ferienreisen

Leben die Eltern getrennt, so möchten meistens beide in den Ferien mit den Kindern verreisen. Im Normalfall werden die Ferien zwischen dem Elternteil, bei dem die Kinder leben, und dem umgangsberechtigten Elternteil aufgeteilt.

Wenn der Umfang des Umgangs gerichtlich geregelt wurde, enthält er zumeist auch eine Ferienregelung. Dann steht fest, für welchen Zeitraum der Umgangsberechtigte das Kind in den Ferien zu sich nehmen darf. Doch darf er dann auch mit dem Kind in Urlaub fahren?

Für denjenigen, bei dem das Kind lebt, ist es meist eine Selbstverständlichkeit, mit dem Kind oder den Kindern in Urlaub zu fahren. Dieser Elternteil hält es in der Regel auch nicht für nötig, den anderen Elternteil um seine Zustimmung zu bitten. In vielen Fällen verweigert dieser Elternteil umgekehrt dem umgangsberechtigten Elternteil mit gleicher Selbstverständlichkeit, seinerseits mit dem Kind/den Kindern in Urlaub zu fahren.

Doch darf er das?

Und muß der Umgangsberechtigte dann auf den Urlaub mit Kind verzichten?

Sie ahnen es schon:

Es kommt darauf an!

Doch worauf?

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Mietkosten für die Ehewohnung nach Trennung – Wer muß zahlen?

Bei einer Trennung verläßt häufig ein Ehepartner von einem Tag auf den anderen die Ehewohnung. Meist bleibt die Frau mit den Kindern in der Wohnung zurück.

Doch muß sie dann auch allein für die Miete aufkommen?

Oftmals ist es ja so, dass die Frau aufgrund der Betreuung der gemeinsamen Kinder nicht oder nur in Teilzeit arbeitet. Mit ihrem Einkommen kann sie die Miete nicht bestreiten. Doch der Mann ist weg und stellt sich auf den Standpunkt, dass er lediglich Unterhalt zahlen, aber nicht für die Miete aufkommen muß. Er hat ja meist selbst für seine neue Wohnung Mietzahlungen zu leisten.

 

Mit der Frage wann, in welcher Höhe und für welchen Zeitraum er dennoch mit für die Mietkosten der ehemals ehegemeinsamen Wohnung aufkommen muß hat sich das OLG Bremen (4 WF 184/15) unlängst beschäftigt.

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Ehegattenunterhalt ohne Grenzen – Gibt es das?

Ehegattenunterhalt bei gehobenen Einkommensverhältnissen

 

Die Höhe des nach Trennung und Scheidung geschuldetetn Unterhalts bemisst sich nach den ehelichen Lebensverhältnissen. Dies ist in § 1578 Abs. 1, S. 1 BGB normiert.

Doch wie ist das zu verstehen?

Wenn man aufgrund hoher Einkünfte und eines beträchtlichen Vermögens des Ehepartners während der Ehe in einer Villa lebte, Hausangestellte hatte, Pferde besaß, etc. , hat man dann auch Anspruch darauf, dass der Ehepartner einem diesen Lebensstandard auch nach der Trennung weiter finanziert?

Gibt es Grenzen?

Wenn ja, wo liegen die?

Mit diesen Fragen beschäftige ich mich in der Folge.

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Alter Ehevertrag – Wirksam oder nicht?

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Die vom BGH praktizierte Inhaltskontrolle von Eheverträgen

Seit einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 06.02.2001  hat sich die Rechtsprechung des BGH zur Wirksamkeit von Eheverträgen wesentlich verändert.

Die ursächliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

Das BverfG hatte 2001 in einem Fall, wo die Eheleute vor Eheschließung einen Ehevertrag geschlossen hatten, in dem Gütertrennung sowie der Ausschluß des Versorgungsausgleichs vereinbart wurde und die Ehefrau zusätzlich noch auf nachehelichen Unterhalt verzichtete, für sittenwidrig und unwirksam erklärt.

In dem konkreten Fall war die Frau zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung noch nicht mit dem zukünftigen Kindesvater verheiratet. Dieser hatte ihr auch zu verstehen gegeben, dass er keine Kinder wolle. Ihr war es sehr wichtig, noch vor der Geburt des Kindes mit ihm die Ehe zu schließen und auf ihr Betreiben hin wurde dann der ihre Unterhaltsansprüche ausschließende und sie benachteiligende Ehevertrag geschlossen.

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